Medieninformationen 2006 [LDD]
[24/2006 - 03.05.2006]
Warmer Geldregen heilt Winterschäden an Straßen
Kommunen im Regierungsbezirk stehen zusätzlich 6,2 Mio. Euro für Straßenausbesserungen zur Verfügung
Das Regierungspräsidium Dresden hat in den vergangenen Tagen die vom Freistaat Sachsen 2006 zur Verfügung gestellten zusätzlichen Fördermittel zur Beseitigung von Winter-Straßenschäden an die Gemeinden und Landkreise des Regierungsbezirkes verteilt. Dazu wurden 218 Förderbescheide über eine Gesamtsumme von 6,2 Mio. Euro erstellt.
Der Freistaat hatte zur Beseitigung der in diesem Jahr besonders starken Winterschäden an Straßen insgesamt 15 Mio. Euro zusätzlich zu den regulären Straßenunterhaltserstattungen frei gemacht. Die Gelder wurden nun nach den Anteilen an Straßennetzlängen an die Kommunen weiter gegeben. Im Regierungsbezirk Dresden erhielt die Landeshauptstadt Dresden mit 730 000 Euro den größten Einzelbescheid.
Die Summen sind ohne gesondertes Antragsverfahren ausgereicht worden. Die Kommunen können nun mit dem zusätzlichen Geld, den regulären Mitteln aus dem Straßenlastenausgleich und Eigenmitteln daran gehen, Winterschäden in ihrem Verantwortungsbereich zügig zu beseitigen. Schon bis Ende Juni wird die Abrechnung der zusätzlichen Fördermittel beim Regierungspräsidium erwartet.